Einleitung:
Alle Verträge, Warenlieferungen, Dienstleistungen und Angebote erfolgen auf Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung durch
Andreas Schulz
Huestr. 9
44532 Lünen
Steuerinformationen:
Ust-IdNr.: DE261584199
Tel.: +49-2306-7648938
Fax: +49-2306-7649284
Mail: info@as-it.xyz
Diese werden mit Aufgabe einer Bestellung, Abschluss eines Vertrags und Inanspruchnahme von Dienstleistungen anerkannt. Alle Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
Angebot und Vertragsabschluss:
Alle Angebote und Preise sind 30 Tage nach Bekanntgabe gültig. Angebote im Online-Shop oder auf eBay sind Tagespreise. Ein verbindlicher Vertrag kommt frühestens mit der schriftlichen Bestätigung, der Inanspruchnahme von Leistungen, oder der Übergabe bzw. Übersendung von Ware zustande. Es gelten die vertraglich vereinbarten Preise, oder jene zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung.
Zahlungsbedingungen:
Soweit nicht anders vereinbart sind Rechnungen zwei Wochen nach Rechnungsdatum fällig. Für regelmäßig wiederkehrende Verbindlichkeiten gilt jeweils der erste Werktag eines jeden Monats als Fälligkeitstermin als vereinbart.
Im Falle eines eintretenden Zahlungsverzugs von mehr als einer Woche nach Eintreten der Fälligkeit ist "Andreas Schulz" zum Versagen weiterer Leistungen berechtigt, bis der Rückstand beglichen ist, ohne dass es hierzu einer besonderen Ankündigung oder Mahnung bedarf.
Bei anhaltenden Zahlungsverzug ist "Andreas Schulz" berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf v.H. (5%) über dem Basiszinssatz ab Ergehen einer Mahnung oder Mahnbescheids zu erheben.
Widerrufsbelehrung:
Sofern der Vertrag nach dem Fernabsatzgesetz zustande kommt, kann dieser innerhalb einer Frist von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder Mail) oder - wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen werden.
Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Ware nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) oder Bereitstellung der vertraglich vereinbarten Leistung und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflicht durch "Andreas Schulz" gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Ein Widerruf ist jedoch für folgende Produkte grundsätzlich ausgeschlossen:
• Audio-, Videoaufzeichnungen und Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
• Audio-, Videoaufzeichnungen und Software, deren Download bereits erfolgte,
• kundenspezifische Anwendungen und Produkte, welche nicht zurückgewährt werden können (z. B. aus Gründen des Datenschutzes),
• kundenspezifische Anwendungen und Produkte, welche explizit für den Vertragspartner angefertigt wurden und keine anderweitige Verwendung finden können (z. B. Marken- oder Patentrecht).
Wird durch den Vertrag eine Dienstleistung geregelt, so erlischt die Widerrufsfrist durch die ausdrückliche Zustimmung des Vertragspartners. Die ausdrückliche Zustimmung des Vertragspartners ist insbesondere dann gegeben, wenn dieser die Dienstleistung in Anspruch nimmt. (z. B. Webverträge durch Onlinestellung eigener Inhalte, Download einer gekauften Software usw.).
Der Widerruf ist zu richten an:
Andreas Schulz
Huestr. 9
44532 Lünen
Fax: +49-2306-7649284
Mail: info@as-it.xyz
Folgen des Widerrufs:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangenen Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, ist insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss ein Wertersatz nur geleistet werden, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" ist das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware zu verstehen, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von "Andreas Schulz" zurückzusenden. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung werden von "Andreas Schulz" getragen, wenn zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht worden ist. Andernfalls ist die Rücksendung durch den Vertragspartner zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Vertragspartner abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Vertragspartner mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für "Andreas Schulz" mit dessen Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle von uns gelieferten Waren Eigentum von "Andreas Schulz. Bei Verbindung der Waren, deren Eigentümer "Andreas Schulz" ist, mit anderen Waren oder Produkten, wird "Andreas Schulz" zum Miteigentümer in dem Verhältnis, wie es dem Rechnungswert seiner Ware zum Rechnungswert der verbundenen Sache entspricht. Der Kunde verwahrt seine Waren, bzw. jene Waren, bei denen ein Miteigentum besteht, kostenfrei für "Andreas Schulz". Sicherungsübereignungen oder Verpfändungen sind unzulässig. Bei Zugriff Dritter auf sein (Mit-)Eigentum muss der Kunde darauf hinweisen und auch darüber informieren.
Garantie für Fremdprodukte:
Soweit nicht anders angegeben, gewährt "Andreas Schulz" keine Garantie auf die von ihm veräußerten Waren. Soweit die Hersteller eine Garantie gewähren, entsteht daraus keine Verpflichtung gegenüber "Andreas Schulz". Soweit "Andreas Schulz" zur Garantieabwicklung Hilfe leistet, geschieht dies im Wege der Kulanz. Herstellergarantieansprüche bestehen neben den gesetzlichen Garantieansprüchen (Gewährleistungsgarantie) und schränken diese in keiner Weise ein.
Gewährt "Andreas Schulz" Garantie auf Waren, welche von ihm veräußert wurden, über das Maß der Herstellergarantie hinaus, so werden alle Garantiefälle über "Andreas Schulz" abgewickelt. Die Garantiezeit wird in der Rechnung bzw. dem Lieferschein angegeben. Tritt ein Garantiefall ein, für dessen Abwicklung "Andreas Schulz" nach vorgenannten Maßgaben einsteht, so wird die Nacherfüllung gemäß §476 a BGB vorgenommen. Dies bedeutet, dass dem Kunden wahlweise die Lieferung einer mangelfreien Sache oder eine Nachbesserung gewährt wird. Kann "Andreas Schulz" beides nicht gewährleisten, so wird dem Vertragspartner ein adäquater Ersatz angeboten. Adäquater Ersatz bezeichnet in diesem Fall Waren, welche mindestens die gleichen Anforderungen erfüllen wie das auszutauschende Produkt. Wird im Rahmen der Garantie ein Austausch gegen ein adäquates Produkt vorgenommen, steht es dem Kunden frei, von dem Vertrag zurück zu treten. In dem Fall wird dem Kunden eine Gutschrift für die auszutauschende Ware erteilt. Die Gutschrift richtet sich nach dem Restwert der auszutauschenden Ware bei der Annahme von voller Funktionsfähigkeit.
Garantie für Produkte aus eigener Produktion:
Sofern "Andreas Schulz" Produkte unter eigenen Namen, aus eigener Produktion oder eigener Marke vertreibt, gewährt diese dem Vertragspartner die gesetzliche Gewährleistungsgarantie mit einer Dauer von 24 Monaten. Die Gewährleistungsgarantie beginnt spätestens mit dem Tag der Zustellung, Installation oder Inbetriebnahme des Produkts und beschränkt sich auf die vertraglich zugesicherten Funktionen, Leistungen und Leistungsmerkmale. Eine Inanspruchname von Garantieleistungen, auch im Sinne der gesetzlichen Gewährleistungsgarantie, ist bei kostenlosen Leistungen, wie auch Software im alpha, beta-Test oder sogenannte "release-candidates" ausgeschlossen. Soweit "Andreas Schulz" weitere Garantieleistungen zusichert, beschränken diese den gesetzlichen Anspruch auf eine Gewährleistungsgarantie nicht.
Die Garantie auf das Produkt von "Andreas Schulz" beschränkt sich auf die im Vertrag, Angebot oder der Ausschreibung dargestellten Eigenschaften und Funktionalitäten. Im Fall eines Mangels ist "Andreas Schulz" in jedem Fall unverzüglich nach Auftreten oder Kenntnis des Mangels zu unterrichten. "Andreas Schulz" ist durch den Vertragspartner zunächst Gelegenheit zur eigenständigen Beseitigung des Mangels zu geben. Dabei tritt die Gewährleistung und/oder Garantie nur in solchen Fällen ein, in denen das Produkt zweckbestimmt verwendet worden ist. Für Schäden, die durch nicht zweckmäßige Verwendung, Veränderung oder Manipulation entstanden sind, wird durch "Andreas Schulz" keine Gewährleistung oder Garantie übernommen. Wird ein Produkt von "Andreas Schulz" zugeleitet mit dem Ziel, einen Mangel zu beseitigen, welcher durch unsachgemäße Verwendung, Manipulation oder sonstige, nicht zweckbestimmte Verwendung entstanden ist, wird der Vertragspartner über die Feststellung informiert und die Kosten einer Wiederherstellung benannt. Die Erteilung eines Auftrags zur Beseitigung des Mangels steht dem Kunden anschließend frei.
Soweit ein berechtigter Garantieanspruch gegenüber "Andreas Schulz" besteht, übernimmt diese sämtliche Versandkosten. In allen übrigen Fällen sind die Kosten durch den Vertragspartner zu tragen.
Haftung:
Eine Haftung für Schäden, welche durch Fremdeinwirkung, unsachgemäße Handhabung, nicht zweckbestimmten Einsatz, oder durch Einsatz mangelhafter oder schadhafter Produkte wider besseren Wissen entstanden sind, übernimmt "Andreas Schulz" keine Haftung. Ausgeschlossen ist die Haftung auch, wenn die Schadensursache nicht auf eine Leistung oder ein Produkt des "Andreas Schulz" herzuleiten ist. Ein Schadensersatzanspruch gegenüber "Andreas Schulz" und dessen Mitarbeiter ist nur dann möglich, wenn der Schaden durch diese hervorgerufen worden ist, oder sie diesen zu verantworten haben. Schäden, welche durch Fremdprodukte entstehen oder entstanden sind, können "Andreas Schulz" und seinen Mitarbeitern nur angelastet werden, wenn diese an dem Schadenshergang beteiligt sind, diesen durch grobe Fahrlässigkeit, Vorsatz oder sonst einer Weise zu verantworten haben. Schadensersatzansprüche müssen binnen drei Jahren nach Vertragsabschluss, Vertragserfüllung, oder Warenlieferung angezeigt werden. Dabei ist jeder Schaden unmittelbar nach Eintritt des Schadensfalls anzuzeigen. Spätere Reklamationen können nur dann berücksichtigt werden, wenn festzustellen ist, dass der Schaden schon vor Fristablauf bestanden hat, jedoch unbemerkt geblieben ist. Ein Schadensersatz kann sich nur auf die jeweils schadhafte Sache oder Installation beziehen, welche dem Zugriff und/oder der Verantwortung des "Andreas Schulz" unterliegen. Ein Schadensersatz ist grundsätzlich ausgeschlossen, wenn Fremdgeräte oder Fremdsoftware mit betroffen ist, soweit dies auf eine Vermischung zurück zu führen ist.
Ein Schadensersatz wird dabei maximal bis zum dreifachen Vertrags-, Gegenstands-, oder Warenwert geleistet. Es sei denn, es liegen anders lautende vertragliche Vereinbarungen vor, oder der Kunde weist nach, dass der tatsächliche Schaden höher ist. Entsprechend wird der Schadensersatz gemindert, wenn "Andreas Schulz" nachweisen kann, dass der tatsächliche Schaden des Kunden geringer ausfällt. Eine Haftung ist auch ausgeschlossen für verspätete Lieferungen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen worden ist. Ebenso entfällt jede Haftung für Angaben aus unverbindlichen Angeboten, Abweichungen in Katalogen, Abbildungen oder Funktionen, welche herstellerbedingt sind, soweit die technischen Mindestanforderungen erfüllt sind.
Produkte, Software und Dienstleistungen, welche durch "Andreas Schulz" unmittelbar selber gefertigt bzw. erbracht wurden, unterliegen der vertraglichen Haftungsregelung. Soweit kein Vertrag andere Regelungen trifft, ist eine Haftung je Schadensfall auf das Dreifache des Vertragswertes beschränkt. Eine Haftung für kostenfrei zur Verfügung gestellte Software, Tools, Waren, oder Produkten welche im Alpha- bzw. Betatest sind, ist gänzlich ausgeschlossen. In allen übrigen Fällen ist eine Haftung bei Vermischung mit anderen Produkten ausgeschlossen, wenn diese Vermischung nicht vorgesehen und/oder vertraglich bestimmt ist. Eine Haftung ist auch ausgeschlossen, wenn der Schaden auf unsachgemäße Nutzung, Eingriffe, Manipulationen, unzureichende Sicherung, jede Form von (grober) Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurück zu führen ist.
Eine Haftung ist in allen Schadensfällen ausgeschlossen, wenn der Schaden durch frühzeitigen Eingriff hätte vermieden oder verringert werden können.
Gerichtsstand und Erfüllungsort:
Ist der Kunde/Käufer Unternehmer, so gelten für die Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen "Andreas Schulz" und dem Kunden das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. Soweit der Käufer/Kunde Unternehmer ist, wird der Sitz von "Andreas Schulz" als Gerichtsstand für alle sich mittel- und unmittelbar aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Streitigkeiten vereinbart.
Datenschutz:
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch des Internetangebots werden Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem des PC sowie die betrachteten Seiten protokolliert. Die IP Adresse der Seitenbesucher werden anonymisiert (IPv4: 0.0.0.0 und IPv6 0:0:0:0:0:0:0:0) gespeichert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Bei verdächtigen Zugriffen (z.B. fehlerhafte Anmeldung) werden die Daten verfügbaren Daten (IP-Adresse, Browser, Betriebssystem, übermittelte Zeichenketten) im Rahmen der Angriffsprävention für die Dauer von max. sieben Tage gespeichert um potentielle Angriffe nachverfolgen zu können.
Die personenbezogenen Daten, die uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitgeteilt werden (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem die Daten zur Verfügung gestellt wurden. "Andreas Schulz" gibt Daten nur an Unternehmen weiter, die mit der Erfüllung des Auftrags betraut sind und in diesem Zusammenhang zwingend über die Daten verfügen müssen. Zur Abwicklung von Zahlungen werden Daten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter gegeben.
Im Übrigen werden Daten von "Andreas Schulz" nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass sie dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit "Andreas Schulz" zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Dauer der Speicherung:
Personenbezogene Daten, die "Andreas Schulz" mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie ihr anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
Nutzer- und Kundenrechte:
Sollten Benutzer oder Kunden mit der Speicherung ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, wird auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung ihrer Daten erfolgen bzw. veranlasst. Auf Wunsch erhalten Nutzer und Kunden unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die von "Andreas Schulz" über den Anfragenden gespeichert wurden. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten können schriftliche Anfragen an folgende Anschrift gerichtet werden:
Andreas Schulz
z.Hd.: Andreas Schulz
Huestr. 9
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Tel.: +49-2306-7648938
Fax: +49-2306-7649284
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